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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
von Baran Entertainment
1. Vertragsgegenstand
"Das Internet Musikbranchenbuch" ist ein, durch Baran Entertainment initiertes, datenbankgestütztes
Branchenverzeichnis im Internet, in das der Inserent Dateneinträge selbst
eingeben kann. Die Darstellung der Informationen erfolgt wahlweise über
einen kostenlosen Eintrag, Standard-Eintrag oder Logo/Foto-Eintrag.
Die Aufnahme von Brancheneinträgen erfolgt ausschließlich auf Grundlage
der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten nicht, auch wenn Baran Entertainment diesen
nicht ausdrücklich widerspricht. Vertragsergänzungen und -änderungen
sind nur wirksam, wenn sie schriftlich oder per E-mail mit Bestätigung
des anderen Vertragspartners erfolgen.
Baran Entertainment bietet Art und Umfang eines Branchenverzeichnisses und dessen Verfügbarkeit
auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen
Rahmenbedingungen des Internet an. Weitere Veröffentlichungen als Printmedium
oder CD-Rom sind Baran Entertainment vorbehalten.
2. Vertragsleistung
Der Inserent kann im Rahmen der von Baran Entertainment vorgegebenen Kategorien seinen
Selbsteintrag in der von ihm gewählten Branche mit seiner Adresse und den sonstigen aus dem
Erfassungsformular ersichtlichen Angaben vornehmen.
Die Selbsteinträge sind auf dem Server von Baran Entertainment verfügbar und
innerhalb des Internet erreichbar.
2.1.
Ablehnung des Eintrags:
Die Ablehnung eines Eintrags ist möglich, wenn die Daten unvollständig oder falsch sind, bzw. es sich bei dem Eintrag um einen Spam- oder Täuschungsversuch handelt. Auch ist eine Ablehnung eines nicht zum Branchenverzeichnis passenden Eintrags möglich.
3. Verantwortlichkeit von
Baran Entertainment
Baran Entertainment ist für die Selbsteinträge der Inserenten weder inhaltlich
verantwortlich noch für den Inhalt deren verlinkter Websites.
Baran Entertainment ist bestrebt, das Datenbanksystem
regelmäßig zu aktualisieren und zu erweitern. Die vorliegenden AGB
beziehen sich auf das System in seinem jeweils aktuellen Zustand.
Es bleibt
Baran Entertainment überlassen, in welchen Bereichen und in welchem Umfang das Angebot
aktualisiert oder verändert wird.
Baran Entertainment ist nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer bis
zum Server von Baran Entertainment verantwortlich und trägt hierfür auch nicht
die Kosten.
Baran Entertainment ist berechtigt, soweit erforderlich, Wartungsarbeiten am Server und
am Datenbanksystem vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs
kommen, die möglichst gering und außerhalb der Hauptnutzungszeiten
halten werden.
Baran Entertainment hat keinen Einfluß auf die Nutzung der vom Inserenten eingegebenen
Informationen durch die Nutzer des Datenbanksystems, eine Haftung für
diese übernimmt sie deshalb nicht. Baran Entertainment steht es frei, die Einzelheiten
der Nutzung zu bestimmen.
4. Verantwortlichkeit des
Inserenten
Baran Entertainment kann einen Antrag auf Eintragung in das Branchenverzeichnis ablehnen,
wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn
der Eintrag gegen die Netiquette, gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter
verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen von Baran Entertainment unzumutbar
zuwiderläuft. Erlangt Baran Entertainment erst nach Eintragung Kenntnis von solchen
Verstößen, wird der Eintrag gelöscht und eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls
zur Anzeige gebracht. Baran Entertainment behält sich die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche vor.
Die Inserenten stellen Baran Entertainment von allen Nachteilen frei, die dadurch entstehen,
daß Dritte Baran Entertainment wegen durch die Inserenten begangene Rechtsverletzungen
in Anspruch nehmen.
Soweit der Namensinhaber einer eingetragenen Adresse mit der Veröffentlichung
seiner Daten nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf unverzügliche
kostenfreie Korrektur oder Löschung.
Baran Entertainment ist berechtigt, den Zugriff auf Einträge ganz oder vorläufig
zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung
des Eintrags behaupten und begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit
des Eintrags bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt von der Sperrung
unberührt.
Gelingt dem Inserenten auf Aufforderung von Baran Entertainment nicht der
Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist Baran Entertainment zur Kündigung aus
wichtigem Grund berechtigt.
5. Vertragslaufzeit
Der Vertrag über den Eintrag in das Branchenverzeichnis hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Er erlischt vorzeitig, wenn die Seite nicht mehr erreichbar oder aktuell ist, bzw. der Inhalt thematisch geändert worden ist, und somit nicht mehr zum Thema Musik und derem Umfeld paßt. Ein Eintrag kann nach Ablauf der o.a. Zeit weitere 12 Monate verlängert werden.
Über die Platzierung innerhalb der Rubrik entscheidet Baran Entertainment bzw. der Logarithmus der Suchmaschine zum Branchenverzeichnis .
Das selbe gilt für Werbeschaltungen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund steht beiden Vertragspartnern frei.
6. Zahlungsbedingungen
Grundeintrag in diesem Branchenverzeichnis sind kostenpflichtig.
Die Vergütung für weitere vom Inserenten in Anspruch genommenen Leistungen
und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste
von Baran Entertainment.
Die Zahlung erfolgt durch Überweisung, Scheck oder Barzahlung.
Erst nach Zahlungseingang ist
Baran Entertainment verpflichtet den Eintrag zu schalten.
7. Nutzungsrechte
Der Inserent ist damit einverstanden, daß Baran Entertainment den Eintrag in der
Datenbank des Branchenverzeichnisses speichert und diese Daten im Rahmen ihrer
Geschäftsaktivitäten und in Einklang mit den Vorschriften des Datenschutzes
nutzt. Dies umfaßt insbesondere auch das uneingeschränkte Recht
die gelieferten Daten insgesamt oder teilweise als Branchenbuch/Auskunftsystem
zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der
Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen, öffentlich
wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit
anderen Inhalten zu verbinden.
Die Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte von Baran Entertainment an der Datenbank,
an den Strukturen und an der Datenbank-Software des Branchenverzeichnisses
bleiben durch den Eintrag unberührt. Der Inserent erwirbt durch den Eintrag
keine weitergehenden Nutzungsrechte als ein normaler Nutzer, der die Daten
abruft.
7.1 Allgemeine Nutzung
Alle Rechte, insbesondere die
urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank des Branchenverzeichnisses
sowie an wesentlichen Teilen der Datenbank stehen im Verhältnis zum Nutzer
ausschließlich Baran Entertainment zu. Der Nutzer kann die Informationen des Branchenverzeichnisses
zum eigenen Gebrauch abfragen.
Der Nutzer darf von den abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken.
Quantitativ und qualitativ unwesentliche Teile des Branchenverzeichnisses darf
er nutzen, sofern dies nicht die normale Auswertung der Datenbank und die berechtigten
Interessen von Baran Entertainment unzumutbar beeinträchtigt, insbesondere sofern
die wiederholte und systematische Nutzung der unwesentlichen Teile nach Art
und Umfang der Nutzung wesentlicher Teile der Datenbank gleichkommt.
Folgende Nutzungen der abgerufenen Informationen
sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Baran Entertainment erlaubt:
Die gewerbliche Auswertung der Informationen und gewerbliche Auskunftserteilung,
die Nutzung der Informationen für die Zusammenstellung oder Ergänzung
von Adressen-, Branchen- und Informations-Verzeichnissen jeder Art und in jeder
medialen Form (z. B. Print-, Online-, CD-ROM-Nutzung);
Die Verwendung der abgerufenen Informationen zur Herstellung mehr als nur einzelner
Ausdrucke oder Speicherungen oder zur Herstellung systematischer Sammlungen
oder Zusammenstellung einer neuen Datenbank;
Außer im Falle des erlaubten Ausdruckens eines Exemplars dürfen
die abgerufenen Daten Dritten nicht überlassen, verbreitet oder öffentlich
wiedergegeben werden;
Die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen
der abgerufenen Informationen.
Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke,
Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen.
Er
ist verpflichtet, Baran Entertainment (in vorliegendem Falle Das Internet Musikbranchenbuch)
als Quelle der Informationen anzugeben.
8. Gewährleistung
Baran Entertainment übernimmt im Rahmen der Verantwortlichkeit nach Ziff. 3 die Gewähr
für die Zugriffsmöglichkeit auf das Branchenverzeichnis und für
die Abrufbarkeit der in diesem gespeicherten Daten im Internet.
Baran Entertainment wird erhebliche Störungen und Fehler bei kostenpflichtigen Diensten
unverzüglich beseitigen, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener
Frist. Baran Entertainment erbringt bei kostenpflichtigen Diensten Gewährleistung
durch Nachbesserung oder Ersatzleistung. Schlagen diese fehl, ist der Inserent
berechtigt, eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung zu verlangen
oder vom Vertrag zurückzutreten.
Bei kostenfreien Diensten übernimmt
Baran Entertainment keine Gewährleistung.
Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge übernimmt
Baran Entertainment keine Gewähr. Die Darstellung von eigenem Adressmaterial hat Baran Entertainment
anhand von Daten Dritter zusammengestellt. Bei der Zusammenstellung dieser
Daten wurde die größtmögliche Sorgfalt angewandt und stichprobenartig
deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität überprüft.
Dennoch ist es möglich, daß einzelne Daten unrichtig, unvollständig
oder nicht aktuell sind. Für die Brauchbarkeit der abgerufenen Daten für
die Nutzer besteht im übrigen keine Gewähr.
Keine Gewährleistung begründen außerdem unerhebliche Beeinträchtigungen
des Eintrags, die den Gebrauch des Branchenverzeichnisses und die Kenntnisnahme
des Eintrags nicht wesentlich beeinträchtigen. Ebenso von der Gewährleistung
ausgenommen sind Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen
der Telekommunikationswege und des Internets entstehen.
Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel und wegen
mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen, wenn der Inserent sie nicht
innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis anzeigt.
9. Haftung
Baran Entertainment leistet Schadensersatz,
gleich aus welchem Rechtsgrund,
- im Rahmen aller Dienste bei
Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Arglist und Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft;
- bei kostenpflichtigen Diensten in allen anderen Fällen ausschließlich
aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit
für Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß vernünftigerweise
zu rechnen war, maximal jedoch begrenzt bei einmalig in Anspruch genommenen
Diensten maximal auf den Auftragswert aus diesem Vertrag;
Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten,
haftet Baran Entertainment
nicht.
10. Leistungsänderung
Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen
für die Nutzung des Internet und wird Baran Entertainment dadurch die vertragsgemäße
Leistung wesentlich erschwert, kann sie die angebotenen Dienste ändern,
einstellen oder nur gegen erhöhte Vergütung weiter anbieten.
11. Gerichtsstand und anwendbares
Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen
dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist für beide Teile Deutschland - Berlin/Oranienburg.
Baran Entertainment
Borgsdorfer Str. 5, 16562 Hohen Neuendorf
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* Telefongebühren gelten aus dem deutschen Festnetz. Mobilfunkpreis max. 0,42 €/Min.
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